Justizministerin betont Unabhängigkeit der Gerichte

Die Unabhängigkeit der Justiz steht im Mittelpunkt der diesjährigen Jahrestagung der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Ministerin Jacqueline Bernhardt, zuständig für das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, betonte die Bedeutung der Justiz für einen funktionierenden Rechtsstaat.

Thema: Resilienz des Rechtsstaates

In ihrer Ansprache unterstrich Ministerin Bernhardt die Notwendigkeit, den Rechtsstaat gegen Herausforderungen zu wappnen. Die Resilienz – also die Widerstandsfähigkeit – der Gerichte und Institutionen sei eine Grundvoraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger auf den Schutz ihrer Rechte vertrauen können.

Die Rolle der Justiz in der Demokratie

Ein zentrales Anliegen der Ministerin war, dass die Unabhängigkeit der Justiz nicht zur Disposition steht. Sie betonte, dass Gerichte ohne politischen oder gesellschaftlichen Einfluss arbeiten müssen, um ihrer Aufgabe nachzukommen: den Schutz von Grundrechten und die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit.

Weitere Informationen

Wer mehr über die Aussagen von Ministerin Jacqueline Bernhardt und die Inhalte der Jahrestagung erfahren möchte, findet die vollständige Pressemitteilung online:

Die Diskussion zur Stärkung des Rechtsstaates bleibt weiterhin aktuell: Der Schutz der Justiz ist ein entscheidender Faktor für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt.